Das Ausgabenvolumen der Stadt Linz für Subventionen und Transferzahlungen stieg 2008 auf 193,1 Millionen Euro (2007: 173,2 Millionen Euro), das sind um 19,9 Millionen mehr als im Vorjahr. Nach  Bereinigung der Subventionszahlungen um Auswirkungen von spezifischen Sonderfaktoren im Jahr 2008 (beispielsweise  die Liftförderung an die GWG, die im Jahr 2008 die Zahlungen für zwei Jahre beinhaltet, die Nachzahlung der Beiträge für die Fachhochschule OÖ oder die Zahlungen an die Linz 09 GmbH) stieg das Fördervolumen von 2007 auf 2008 um 8,3 Millionen Euro, das sind 4,8 Prozent.

Die Entwicklung der Subventions- und Transferzahlungen im Vergleich zur Entwicklung der Einnahmen aus Bundesertragsanteilen und Eigenen Steuern zeigt die nachstehende Tabelle:

Subventions- und Transferleistungen nach Förderarten

Das Subventions- und Transfervolumen setzt sich aus den Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen, freiwilligen Förderungen, Leistungen auf Grund gesetzlicher und vertraglicher Regelungen und sonstigen Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich zusammen.

Sonstige Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich

Fast die Hälfte des gesamten Förder- und Transfervolumens entfällt auf die sonstigen Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich. Diese betrugen 2008 93,1 Millionen Euro (2007: 85,4 Millionen Euro). Die Steigerung gegenüber 2007 betrug 7,7 Millionen Euro (9 Prozent). Von diesen Mehrausgaben entfielen 6,2 Millionen Euro auf den Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, die Landesumlage sowie die Sozialtransfers.

Erstmals 2008 musste ein Integrationsbeitrag in Höhe von 930 000 Euro geleistet werden. Er dient für die Bezahlung von Stützkräften und SchulassistentInnen in Kindergärten, Horten und Schulen.

Im Detail setzen sich die Verpflichtungen gegenüber dem Land OÖ wie folgt zusammen:

Ausgabenbereich in Mio. Euro	2008	2007	Veränderung gegenüber 2007
Krankenanstalten-Sprengelbeitrag	39,3	36,3	+ 3,0 (+ 8,3 %)
Landesumlage	21,2	19,6	+1,6 + 8,2%)
Behindertenhilfe, Pflegegeld	13,3	11,9	+1,4 (+11,6 %)
Linzer Landestheater	7,9	7,7	+ 0,2 (+ 3,2%)
Beiträge gemäß Sozialhilfegesetz	5,6	5,4	+ 0,2 (+ 2,3 %)
Gastschul-, Bau- und Errichtungsbeiträge für Schulen	4,2	3,8	+ 0,4 (+ 9,5 %)
Integrationsbeitrag	0,9	-	-
Tourismusverband	0,4	0,4	-0,06 (- ,2 %)

Leistungen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen

Mit 20 Prozent den zweithöchsten Anteil am Gesamtfördervolumen haben die Leistungen der Stadt Linz auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen in Höhe von 38,8 Millionen Euro. Gegenüber 2007 ist dies ein Anstieg um 3,9 Millionen Euro (plus 11,2 Prozent). Die erhöhten Zahlungen 2008 bewirkten vor allem Sonderzahlungen an die LINZ AG, die es 2007 in dieser Höhe nicht gegeben hat, für die Projekte Hummelhofbad, Parkbad, Friedhof St. Martin und Parkplatz Pleschinger See. Zusätzlich wurden 2008 zwei Millionen Euro mehr als im Vorjahr (insgesamt vier Millionen Euro) an die Kulturhauptstadtgesellschaft Linz 09 gezahlt.
Zu den Leistungen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen zählen unter anderem:

	2008	Veränderung gegenüber 2007
Soziale Unterstützung von Einzelpersonen *)	9,5 Mio. Euro	- 154 000 Euro (- 1,6 %)
LINZ AG	6,9 Mio. Euro	+ 3 Mio. Euro (+ 77,4 %)
Linzer Veranstaltungs GmbH	5,6 Mio. Euro	+ 235 000 Euro (+ 4,4 %)
Linz 2009 GmbH	4 Mio. Euro	+ 2 Mio. Euro (+ 100 %)
Ars Electronica Center **)	2,5 Mio. Euro	- 130 000 Euro (- 4,9 %)
Umfahrungsstraße Ebelsberg	2,4 Mio. Euro	+ 116 000 Euro (+ 5,2 %)
Jugendbetreuung	2,2 Mio. Euro	+ 5 300 Euro (+ 0,2 %)
Sonderwohnbauprogramm	14 Mio. Euro	- 72 000 Euro (- 4,8 %)

*) Rückgang durch geringere Fallzahlen (-7 Prozent) in der offenen Sozialhilfe aufgrund der guten Arbeitsmarktsituation.
**) 2007 ist ein Investkredit des Ars Electronica Centers ausgelaufen und damit fiel 2008 die Tilgungszahlung durch die Stadt Linz weg. 2009 gibt es wieder Zuschüsse für Investkredite.

Weitere finanzielle Leistungen wurden unter anderem für das Rote Kreuz, den Arbeitersamariterbund, die Kunstuniversität,  den Verkehrsverbund, den Hochschulfonds, die Einhausung der A7 am Bindermichl und die Intersport Arena erbracht.

Zuschussbedarf für Personen in Betreuungseinrichtungen

Aus sozialen Aspekten verzichtete die Stadt Linz 2008 auf Einnahmen in den Bereichen Kinder- und Seniorenbetreuung in Höhe von 37,6 Millionen Euro (plus 2 Millionen Euro beziehungsweise 5,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr). Dies ist ein Anteil von 19 Prozent am gesamten Subventions- und Transfervolumen.

Der Anstieg betraf die Seniorenbetreuung. Hier erhöhten sich die Zuschussleistungen um 1,9 Millionen Euro (8,9 Prozent) auf 23,6 Millionen Euro. Grund dafür war die Eröffnung des Seniorenzentrums Franz Hillinger im Jahr 2008. 2007 war das Seniorenzentrum wegen Umbau nicht in Betrieb.

Für die Kinderbetreuung zahlte die Stadt Linz 14 Millionen Euro (2007: 13,9 Millionen Euro).

Freiwillige Förderungen

Der Anteil der freiwilligen Förderungen am Gesamthaushalt der Stadt Linz (ohne AKh und Seniorenzentren) betrug 2008 12 Prozent. Insgesamt gab es freiwillige Förderungen in Höhe von 23,3 Millionen Euro. Gegenüber 2007 ist dies ein Anstieg um 5,9 Millionen Euro. Ausschlaggebend für diese Entwicklung waren bestimmte Sonderfaktoren:

• Der Anstieg bei der Förderung nachträglicher Lifteinbauten um 3,5 Millionen Euro begründet sich hauptsächlich in der Auszahlung der Liftförderung an die GWG für zwei Jahre, nämlich für 2007 und 2008. Somit werden 2008 zwei Jahre an Liftförderung ausgewiesen. 
• Der Anstieg bei der Wissenschaftsförderung um 735 000 Euro betrifft unter anderem die Nachzahlung der Beiträge an die Fachhochschule OÖ.
• Im Bereich der Umweltförderungen wurden 2008 erstmalig Förderungen für den Ankauf von umweltfreundlichen Taxis in Höhe von 324 000 Euro ausbezahlt.

Die Förderschwerpunkte im Rahmen der freiwilligen Förderungen nach monetärer Bedeutsamkeit sind:

Ausgabenbereich	Förderungssumme	Veränderung im Vergleich zu 2007
Sozial- und Gesundheitswesen	5,3 Mio. Euro	+ 633 000 Euro (+13,6 %)
Altstadterhaltung, Stadterneuerung und Lifteinbauten	5,3 Mio. Euro	+ 3,49 Mio. Euro (+ 193 %)
Sportförderung	4,1 Mio. Euro	+ 545 000 Euro (+15,2 %)
Allgemeine Subventionen	3,5 Mio. Euro	+ 290 000 Euro (+ 8,9 %)
Kulturförderung	2,2 Mio. Euro	- 23 000 Euro (- 1,1 %)
Wissenschaftsförderung	1,2 Mio. Euro	+ 735 000 Euro (+ 159 %)

Der Zuwachs bei den Zahlungen im Bereich Sozial- und Gesundheitswesen hängt vor allem mit höheren Förderungen für Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen zusammen.

Naturalsubventionen

Naturalsubventionen sind Leistungen, die die Stadt Linz unentgeltlich für Privatpersonen oder Organisationen erbringt. Im Jahr 2008 wurden unter dieser Rubrik Leistungen der Stadt Linz im Wert von 3,2 Millionen Euro (2007: 2,2 Millionen Euro) erbracht. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr gründet sich auf die Einrechnung der JobimpulsmitarbeiterInnen, die in einem Unternehmen der Unternehmensgruppe Linz beschäftigt sind sowie auf eine Neubewertung der Tarife für die Sporthallenbenützung durch Sportvereine.

Der größte Anteil bei den Naturalsubventionen (rund eine Million Euro) entfällt auf die städtische Beschäftigungsinitiative JOBIMPULS. Sie fördert den beruflichen Wiedereinstieg von SozialhilfeempfängerInnen, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen. Für die Zurverfügungstellung der Sporthallen leistet die Stadt rund 0,9 Millionen Euro und für die Grünpflege auf Fremdflächen und die Bereitstellung von Pflanzen rund 0,7 Millionen Euro.

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Bürgermeister Franz Dobusch und Finanzreferent Stadtrat Johann Mayr über den Subventions- und Transferbericht der Stadt Linz 2008)