Die Stadt Linz fördert die Errichtung von Tiefgaragenplätzen für BewohnerInnen. Damit sollen speziell in Stadtteilen mit Parkplatzmangel zusätzliche Parkmöglichkeiten zu günstigen Preisen für die BewohnerInnen geschaffen werden.

Die städtische Förderpolitik ist an jene des Landes gekoppelt. Das bedeutet, dass die Stadt Linz nur jene BewohnerInnentiefgaragen fördert, die auch seitens des Landes Oberösterreich im Rahmen der Wohnumfeldverbesserung gefördert werden.

Die 2004 beschlossenen Richtlinien sehen vor, dass zum Zeitpunkt der Förderungsgenehmigung die BewohnerInnen einen Parkplatz um 48 Euro inklusive Betriebskosten pro Monat (wertgesicherter Betrag derzeit 52,40 Euro) anmieten können.

Fördersystematik

Grundsätzlich gibt es zwei Fälle, bei denen städtische Fördermittel eingesetzt werden - immer unter der Voraussetzung der Landesförderung:

1. Bei der nachträglichen Errichtung von Tiefgaragen in Wohnanlagen für die BewohnerInnen:

Dabei fördert die Stadt Linz laut städtischer Richtlinie die Errichtungs-, Betriebs- und Verwaltungskosten der Bauträger mit jenem Betrag, der notwendig ist, damit die Stellplatzmiete pro Monat für die BewohnerInnen derzeit maximal 52,40 Euro beträgt.

2. In Einzelfällen wird auch die Errichtung von Stellplätzen für BewohnerInnen in nicht öffentlichen Tiefgaragen gefördert:

Diese fallen nicht unter die städtischen Förderungsrichtlinien für BewohnerInnenparkgaragen. Die Förderungen dieser Einzelfälle werden daher durch Einzelbeschlüsse in den zuständigen städtischen Gremien beschlossen.

Als aktuelles Beispiel kann hier der Beschluss im Finanzausschuss am 8. Jänner 2009 über die Förderung der Tiefgarage Coulinstraße der Heimstätte genannt werden. Der Beschluss im Gemeinderat ist für Jänner 2009 vorgesehen. Hier fördert die Stadt ebenso wie das Land Oberösterreich 40 Stellplätze. Die Förderung ist eine Einzelfallförderung, weil die Garage nicht nur von BewohnerInnen, sondern auch von Unternehmen genutzt wird. In Stadtteilen mit beschränktem Parkraumangebot ist die Stadt bestrebt, für die BewohnerInnen möglichst kostengünstige Garagenplätze zu erzielen.

Förderungsvergabe

Um den effizienten Einsatz von Steuergeldern bei der Auszahlung der Förderungen für BewohnerInnentiefgaragen zu sichern, gibt es als ersten Schritt im Förderungsprozess zwischen der Stadt und den Bauträgern Verhandlungen über die Plausibilität der der Förderung zugrunde liegenden Errichtungs-, Betriebs- und Verwaltungskosten. 

Förderfälle durch Verhandlungserfolg

Bereits in der ersten Verhandlungsphase konnten in dieser Gemeinderatsperiode bei sechs BewohnerInnentiefgaragenprojekten die Errichtungs-, Betriebs- und Verwaltungskosten so reduziert werden, dass es keiner städtischen Förderung mehr bedurfte. Durch die Berichtigung der Kostenansätze konnten für die BewohnerInnen die günstigen Mietentgelte laut städtischer Richtlinie erreicht werden.

Durch die Verhandlungserfolge konnten ohne den Einsatz von Steuergeldern bereits 214 günstige Stellplätze für BewohnerInnen gesichert werden.

BewohnerInnentiefgaragen mit günstigen Tarifen aufgrund Verhandlungserfolgs:

BewohnerInnentiefgaragen	Vergünstigte Parkplätze durch Verhandlungserfolg
GWG (Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft GmbH)
Bethlehemstraße	11
Fabrikstraße 1 und 30	46
Schumannstraße	36
Neue Heimat
Vogelfängerweg	76
Baureform Wohnstätte Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft
Dinghoferstraße	45
Gesamt	214

Förderfälle mit finanzieller Beteiligung durch Stadt

In Summe wurden zusätzlich 642 BewohnerInnenparkplätze in elf Tiefgaragen von der Stadt Linz finanziell gefördert. Ein weiteres Förderansuchen  über 12 Stellplätze ist derzeit in Bearbeitung.

BewohnerInnentiefgaragen	Parkplätze (gefördert)
Gefördert nach Inkrafttreten Richtlinie:
GWG
Harruckerstraße/Rieglstraße	108
Neue Heimat
Dauphinestraße	29
Gefördert vor Inkrafttreten Richtlinie:
GWG
Starhembergstraße	28
WAG (Wohnungsanlagen Gesellschaft mbH)
Makarthof	117
Meggauerstraße (Keferfeld)	22
Baureform
Lenaupark
Thomas-Bernhard-Weg 2	40
Thomas-Bernhard-Weg 3	37
Raimundstraße 27/29	52
VLW (Vereinigte Linzer Wohnungsgenossenschaften GmbH)
Lenaupark
Thomas-Bernhard-Weg 4-9	101
Raimundstraße 31	23
HHB Immobilien GmbH
Aubrunnerweg	45
Zwischensumme	602
Förderung gemäß Einzelbeschluss - Sonderfall
Heimstätte
Coulinstraße	40
Zwischensumme	40
Geplante Projekte:
Stadtsenatsantrag in Vorbereitung:
WAG
Muldenstraße	12
Zwischensumme	12
Gesamt	654

(Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Finanzreferent Stadtrat Johann Mayr über aktuelle städtische Förderungen für die Errichtung von BewohnerInnenparkgaragen)